Wer regiert im Euroland?
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Ernüchterung und Besorgnis müßte die oberen Polit-10.000 in Brüssel beim Studium ihrer Leistungbilanz gegen Ende des 1. Jahres im neuen Jahrtausend ergreifen. Da war das politische Beben verursacht durch den Rücktritt der gesammten Komission, ausgelöst durch kleinliche Vetternwirtschaft und Geldwäscherei, noch nicht abgeebbt, mußte sich Brüssel mit der Schadenbegrenzung wegen einer voreilig und durch Persönlichkeitprobleme einzelner Statsmänner verursachte Fehlentscheidung gegenüber einem nationalen Volkseintscheid in einem ihrer Mitgliedländer herumschlagen (Österreich). War man an der politischen Front schon offensichtlich in Bedrängnis drohte nun an der Wirtschaftfront der monitäre Meltdown. Trotz oder vielleicht gerade wegen ständiger Beteuerung und Gesundbetens seiner Stabililtät sackte der Euro im Laufe des Jahres in unageahnte Tiefen, was die EZB - zum Glück nur halbherzig - zum monetaristisch überholten und damit wirkungslos und nur teuren Mittel der Stützungkäufe greifen lies. Effekt 0 um bei Zahlen zu bleiben. Die Rechnung wurde den Eurokraten in einem der wenig noch übriggebliebenen demokratischen Mechanismen des Eurolandes, nämlich nationalen Abstimmungen, in Dänemark präsentiert. Und während der voreilig und vom vom französischen Präsidenten Chirac gewohnt vollmundig - unterdessen von seiner "demokratischen " Vergangenheit eingeholt - für sich reklamierte Erfolg der Reform der Institutionen im Kleinkrieg zwischen Großen und Kleinen, Norden und Süden, Zahlern und Empfängern aufgerieben wird, ziehen dunkle Wolken and der Front Osterweiterung, dem Liebkind verhinderter EU-Geopolitiker, auf. Was europaweit die Spatzen von den Dächern pfeifen, nämlich daß es schon seit langem keine und wahrscheinlich in der Vergangenheit nie eine Mehrheit in der Bevölkerung der 15 Mitgliedsstaaten für einen baldige Aufnahme von Oststaaten in die Gemeinschaft gab, wird angeblich erst jetzt von den doch so gut informierten Eurokraten gehört. Typisch ist, daß man auch hier nicht Menschen sondern sondern erst Statistiken und Umfragen glaubt. Typisch ist auch die Reakton für einen bureaukratischen, seinen Erfolgsorganen nicht direkt verantworlichen Machtapparates wie er sich in Brüssel etabliert hat: Anstatt über die Inhalte der Befürchtungen und deren Ursachen nachzudenken werden 150 Mio € in eine Informationskampagne gesteckt, um dem Bürger davon zu überzeugen, daß seine Sorgen gegenüber möglich Problemen einer Osterweiterung von der Kommission ernst genommen werden. Erinnert an das alte Rom: Panem et circenses. Erinnert aber auch fatal an die Wahlen zum EU-Beitritt: damals kostete die Überzeugungsarbeit unserer Regierung dem Wähler lediglich 150 Mio Schilling (10.09 Mio €) Aber so wie die Interventionen am Geldmarkt der politischen Währung Euro mangels Vertrauen nicht geholfen haben, wird auch die "Informationskampagne" zur Osterweiterung nichts bewirken. Zu groß ist das Mißtrauen der Bevölkerung in den einzelnen Mitgliedsländern gegenüber dem verfilzten, oligarchisch strukturierten, autokratisch agierenden und machtpolitisch orientierten Apparat in Brüssel geworden. Solange sich die "Architekten Europas" nicht klar darüber werden, daß sie im Auftrag von konkreten Menschen bauen und diese nicht gewillt sind in Brüsseler Luftschlösser einzuziehen werden sie auf deren Zustimmung warten müssen. Und wie es Regierungen ergeht, die sich zu weit und zu lange von den Bedürfnissen und Ängsten ihres Volkes entfernt haben, steht in der Geschichte nachzulesen.
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clemens@menapace.com
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