Sehr geehrter Herr Bundepräsident!

    Als ehemaliger Unterstützer   Ihrer Präsidentschaft bin ich  über Ihr Verhalten bei der Findung der neuen Regierung bitter enttäuscht. Nicht nur haben Sie sich aus mir nicht näher ersichtlichen Gründen von vorne herein auf eine rot-schwarze Koalition festgelegt, sondern Sie haben durch Ihr Verhalten dem Land Österrreich und seinem Volk großen Schaden zugefügt. Wie immer man über die Freiheitliche Partei Österreichs denken mag so ist sie doch in einer demokratischen Wahl von 27% der Österreicher gewählt worden. Mag sein das dies zum großen Teil Protestwähler sind, aber sie hatten sicherlich  hinreichende Gründe für ihr Wahlverhalten, vor allem jene, die die SPÖ verlassen haben, wie Wählerstromanalysen zeigten. Es war aber ein noch größerer Fehler, daß Sie sich in die Reihe der politischen Amokläufer eines sozialistisch-lastigen Europas gestellt haben, indem Sie  offensichtlich wiederwillig und unter Abgabe von für Österreich schädlichen Erklärungen letzlich doch diese Regierung vereidigt haben. Wir sind ein Land mit einer langen demokratischen Tradition und einem Volk, das daran glaubt, daß die Macht von ihm als Souverän ausgeht. Jeder, der diesem Prinzip nicht treu bleiben kann, weil mit seinem Gewissen nicht vereinbar, sollte ehrlicherweise aus seiner politischen  Funktion ausscheiden oder diese zurücklegen. . Ihre Aufgabe in diesen für Österreich so  schwierigen Tagen wäre es gewesen, über den Parteien zu stehen, den Zusammenhalt im Lande zu fördern und uns gegen politische Agitation und maßlose Übergriffe aus In- und Ausland zu schützen. So hat man eher den Eindruck gewonnen, daß Sie uns Österreicher im Stich gelassen und letztlich verraten haben. Noch will ich nicht glauben was  immer öfter in öffentlichen Medien kolportiert wird,  Sie hätten sich selbst an der Agitation einzelner österreichischer,  politischer Gruppen und Persönlichkeiten im Ausland gegen Österreich beteiligt , und hoffe, daß die Geschichte mich nicht eines besseren belehrt. Andernfalls wäre das Amt des Bundespräsidenten  so beschädigt, daß wohl die einzige Lösung seine Abschaffung wäre.  Es kann und darf nicht sein, weder heute noch in Zukunft, daß ein Vereintes Europa Österreich oder einen anderen souveränen Staat unter Vorgabe welcher Gründe auch immer in erpresserischer Weise daran zu hindern sucht, eine in freien und demokratischen Wahlen gewählte Regierung zu installieren. Wer sich mit diesem grundlegenden Prinzip der Demokratie und unserer Verfassung nicht mehr identifizieren kann sollte daraus persönliche Konsequenzen ziehen.
 
 

Dr. MENAPACE  Clemens