Macchiavelli und die EU
| Gewalt muss nach dem Prinzip der Selbstverteidigung gelegentlich mit Gewalt beantwortet werden. Dies trifft auch für das macchiavellische Verhalten der EU gegenueber Österreich zu. Es muss ja letztlich einen Grund dafür gegeben haben warum die Einstimmigkeit bei bestimmten Entscheidungen innerhalb der EU eingeführt wurde. Aussenpolitische Krokodilstränen, masochistisches "mea culpa" Verhalten aber auch vernünftige Argumente konnten eine parteipolitisch begründete Ausgrenzung Österreichs nicht verhindern oder beenden. Warum also nicht politische Hebel einsetzen, konkret das Vetorecht, wie das in den Statuten vorgesehen ist und die uns an die Hand gewgeben wurden. Des weiteren erhebt sich die Frage, ob ein Nettozahler wie Österreich seine Zahlungen an die EU nicht einfrieren kann/sollte. Von vielen Seiten innerhalb der EU und nicht zuletzt von zahlreichen Politikwissenschaftlern wurde das Verhalten der EU als ungesetzlich verurteilt. Also wehren wir uns doch, manchaml wird letztlich nur diese Sprache verstanden. Oder habe ich das nicht schon wo anders gelesen ....Aug um Aug, Zahn um Zahn.....Aus dem bisherigen Verhalten der 14 Mitglieder ist zu schliessen, daß diese Antwort wesentlich besser verstanden würde. |